RechtspflegerIn

Berufsbeschreibung

RechtspflegerInnen nehmen eine wichtige Rolle im österreichischen Rechtssystem ein. Sie arbeiten bei Landes- und Bezirksgerichten und betreuen Zivilprozesse, Exekutions- und Insolvenzverfahren,  Außerstreitverfahren sowie Grundbucheintragungen und Firmenbücher. Sie verfügen über juristische Entscheidungskompetenzen, die sie unabhängig von den RichterInnen ausüben können. Sie arbeiten in den Büroräumen, Verhandlungssälen und Archiven ihres Gerichts im Team mit verschiedenen Fachkräften, z. B. mit GerichtsvollzieherInnen, ExekutivbeamtInnen, StaatsanwältInnen.

Der Beruf des Rechtspflegers/der Rechtspflegerin wurde eingeführt, um die RichterInnen von einfachen und wiederkehrenden Geschäften (insbesondere Exekutionsangelegenheiten) zu entlasten. RechtspflegerInnen sind daher Gerichtsbeamte/-beamtinnen mit besonderen juristischen Entscheidungskompetenzen. Ihre Arbeitsgebiete umfassen Zivilprozesse, Exekutions- und Insolvenzsachen,  Außerstreitverfahren sowie Grundbuch- und Firmenbucheintragungen. Bei Exekutionsfällen verfassen sie Mahnschreiben, setzen Fristen und berechnen die zu zahlenden Beträge. Bei Nichteinlösung der Forderungen organisieren sie Exekutionen und Pfändungen. Weiters bearbeiten sie verschiedene Anträge, Eingaben und Beschwerden, führen Grundbücher und Firmenbücher und verwalten Dokumente und Protokolle über Zivilprozesse.

Die RechtspflegerInnen unterstehen bei der Durchführung ihrer Aufgaben nur den Weisungen der vorgesetzten RichterInnen, das sind die LeiterInnen der Gerichte. In der Praxis arbeiten die RechtspflegerInnen jedoch weitgehend eigenverantwortlich und schalten ihre Vorgesetzten nur in Ausnahmefällen ein, z. B. um sich mit ihnen zu beratschlagen.

RechtspflegerInnen verwenden juristische Materialien und Unterlagen, Gesetzbücher, Verordnungen usw. Sie arbeiten mit Computer und Laptops und bedienen Drucker,  Scanner, Fax- und Kopiergeräte sowie Telefonanlagen und Mobiltelefone. Weiters führen sie Datenbanken, Karteien, Grundbücher, Firmenbücher (Firmenregister), diverse Formulare sowie Unterlagen, Dokumente und Protokolle von Prozessen, Bescheide und Urteile.

RechtspflegerInnen arbeiten in Büroräumen, Gerichtssälen und Archiven von Bezirks- und Landesgerichten. Im Außendienst führen sie Begehungen und Besichtigungen durch (Lokalaugenschein). Sie arbeiten im Team mit BerufskollegInnen sowie mit RichterInnen, GerichtsvollzieherInnen und anderen juristischen Fachkräften und SpezialistInnen, siehe z. B. Amtsvormund (m./w.), Rechtsanwalt/Rechtsanwältin oder NotarIn.

  • Zivilprozesse, Exekutions- und Insolvenzfälle,  Außerstreitverfahren usw. bearbeiten
  • juristische Entscheidungen anhand von Rechtsgrundlagen (Gesetzestexte, Verordnungen) treffen
  • Anträge, Eingaben, Beschwerden, Ein- und Widersprüche bearbeiten
  • Sachverhalte aufklären, Tatbestände feststellen, Fristen berechnen
  • Verhandlungen anberaumen und vorbereiten
  • Verhandlungen führen, Zeuginnen/Zeugen und Sachverständige vernehmen
  • Eintragungen in Grundbücher und Firmenbücher durchführen
  • administrative und organisatorische Aufgaben wahrnehmen, z. B. Archive verwalten, Datenbanken, Dokumente, Protokolle führen
  • Gerichte (Landes- und Bezirksgerichte)
  • Oberlandesgerichte, Oberster Gerichtshof

Hier finden Sie ein paar Begriffe, die Ihnen in diesem Beruf und in der Ausbildung immer wieder begegnen werden:

 Außerstreitverfahren Kuratel Mandat Oberster Gerichtshof (OGH) Österreichisches Justizsystem Staatsanwaltschaft