Patentanwalt/Patentanwältin

Berufsbeschreibung

Patentanwälte/Patentanwältinnen sorgen dafür, dass neu entwickelte Produkte oder Verfahren rechtlich geschützt werden und dadurch nicht willkürlich von MitbewerberInnen kopiert oder genutzt werden können. Sie beraten ihre AuftraggeberInnen über den gewerblichen Rechtsschutz (Patent-, Muster-, Marken-, Gebrauchsmusterschutz usw.), verfassen Patentanmeldungen, Gutachten und Lizenzverträge und vertreten die PatentinhaberInnen vor Gericht. Sie  recherchieren, ob mit Neuentwicklungen bestehende Rechte anderer verletzt werden, und überwachen die Einhaltung der eigenen Schutzrechte.

Patentanwälte/Patentanwältinnen sind akademisch ausgebildete TechnikerInnen oder ChemikerInnen, die durch ihre juristische Zusatzausbildung nicht nur das technische Verständnis für Neuentwicklungen mitbringen, sondern auch SpezialistInnen für alle Aspekte des gewerblichen Rechtsschutzes sind. Sie arbeiten im Team mit KollegInnen, JuristInnen anderer Fachbereiche und mit den ForscherInnen und EntwicklerInnen in den Unternehmen und Forschungseinrichtungen.

Die Entwicklung neuer Produkte oder Produktionsverfahren ist mit großem Zeit- und Kostenaufwand verbunden. Für Betriebe (aber auch Privatpersonen) ist es deshalb besonders wichtig, Neuentwicklungen gegen unerlaubte Verwendung oder Kopie bestmöglich zu schützen. Patentanwälte/-anwältinnen sorgen dafür, dass Produkte und Verfahren rechtlich geschützt werden. Sie überprüfen, ob eine Neuentwicklung die Rechte Anderer verletzt, d. h., ob bereits ein anderes Unternehmen oder eine andere Person dieses Produkt oder Verfahren hat schützen lassen. Sie verfassen Patentanmeldungen und veranlassen die Eintragung einer Neuentwicklung beim zuständigen Patentamt. In der Folge überprüfen sie regelmäßig, ob die Schutzrechte auch eingehalten werden.

Patentanwälte/-anwältinnen sind zur berufsmäßigen Beratung auf folgenden Gebieten berechtigt: Erfindungsschutz, Sortenschutz, Halbleiterschutz, Kennzeichen- und Musterwesens. Sie beraten ihre MandantInnen über nationale und internationale Schutzmöglichkeiten der eigenen Erfindungen, aber auch über die rechtlich einwandfreie Nutzung fremder Produkte und Verfahren. Sie unterstützen beim Erwerb von Nutzungsrechten und vertreten ihre MandantInnen vor den Patentämtern (Patentamt, Oberster  Patent- und Markensenat) und sonstigen Verwaltungsbehörden. Vor Gerichten vertreten sie ihre AuftraggeberInnen gemeinsam mit RechtsanwältInnen (siehe Rechtsanwalt/Rechtsanwältin).

Eine wichtige Aufgabe von Patentanwälten/-anwältinnen ist die Verfassung von Gutachten, z. B. über die Patentfähigkeit einer Erfindung, über die Gültigkeit eines Patentes oder den Umfang des Schutzes, den ein  Patent gewährt. Sie beurteilen den Wert von Schutzrechten und unterstützen ihre MandantInnen bei der Verwertung dieser Rechte (z. B. Vergabe von Lizenzen).

Patentanwälte/-anwältinnen sind häufig auf bestimmte Technologiebereiche spezialisiert, z. B. Maschinenbau, Elektrotechnik, Elektronik, Computertechnologie, Chemie,  Biochemie,  Biotechnologie,  Metallurgie, Papier- oder Holztechnologie, in denen sie sich besonders gut auskennen und auch die technischen Details der Erfindungen behandeln können und verstehen.

Patentanwälte/-anwältinnen arbeiten überwiegend mit juristischen Materialien (Gesetzestexte, Verordnungen, Erläuterungen, Gerichtsurteile und -erkenntnisse usw.), mit Formularen aber auch mit Fachartikeln. Sie  recherchieren im Internet und in Datenbanken und verwenden dabei gängige Büro- und EDV-Ausstattungen (Computer, Drucker, Telefon,  Software usw.). Sie verfassen Sachverständigengutachten und Verträge (z. B. Nutzungsvereinbarungen) und setzen dabei entsprechende Textverarbeitungssoftware ein.

In ihrem jeweiligen Fachgebiet hantieren Patentanwälte/-anwältinnen aber auch direkt mit den jeweiligen Erfindungen. Sie studieren Konstruktions- und Verfahrenspläne, Analysen und technische Details der Neuentwicklungen.

Patentanwälte/-anwältinnen arbeiten vorwiegend in Büros und Besprechungszimmern von Anwaltskanzleien aber auch in den Entwicklungsabteilungen vor Ort bei ihren MandantInnen. Teilweise sind sich auch direkt bei großen Industriebetrieben beschäftigt. In Vertretung ihrer AuftraggeberInnen treten sie bei Patentämtern oder vor Gericht auf.

Patentanwälte/-anwältinnen arbeiten im Team mit BerufskollegInnen und mit Juristinnen aus verschiedenen Fachgebieten (z. B. JuristIn (Wirtschaftsrecht)) sowie mit den EntwicklungsspezialistInnen ihrer AuftraggeberInnen (siehe z. B. InnovationstechnikerIn, ProduktentwicklerIn). Vor Gericht treten sie immer im Team mit RechtsanwältInnen auf (siehe Rechtsanwalt/Rechtsanwältin). Sie haben Kontakt zu MitarbeiterInnen von Patentämtern, Verwaltungsbehörden und Gerichten und natürlich zu ihren MandantInnen.

  • Anmeldungen für Patente, Gebrauchsmuster, Schutzzertifikate etc. ausarbeiten und bei den zuständigen Ämtern einreichen und weiterverfolgen (sowohl beim Österreichischen Patentamt als auch international)
  • Recherchen zum Stand der Technik durchführen, Neuheitsprüfung durchführen
  • Marktverfügbarkeitsprüfungen neuer Produkte im Hinblick auf die Verletzung von Rechten Dritter vornehmen
  • Sachverständigengutachten für Prozesse, Nichtigkeits- oder Feststellungsverfahren und Lizenzen erstellen
  • Lizenzvereinbarungen, Know-how-Verträge und Forschungsverträge ausverhandeln
  • Schutzrechts-Situationen und Eigentumsrechten beurteilen (hinsichtlich freier Erfinder und Diensterfinder)
  • Übersetzungen europäischer Patente ausarbeiten und beim Österreichischen Patentamt einreichen
  • europäische Patente für Österreich vor dem Österreichischen Patentamt vertreten
  • Einsprüchen und Nichtigkeitsklagen ausarbeiten, einreichen und weiter verfolgen (sowohl vor dem Österreichischen als auch vor dem Europäischen Patentamt)
  • an Rechtsstreit- und Schlichtungsverfahren beteiligen
  • Schutzrechte überwachen
  • den Wert von Schutzrechten prüfen und beurteilen
  • Patentanwaltskanzleien
  • große Forschungseinrichtungen
  • Industriebetriebe

Hier finden Sie ein paar Begriffe, die Ihnen in diesem Beruf und in der Ausbildung immer wieder begegnen werden:

 Innovationsmanagement Lizenz Marke Patent Schutzzertifikat (SPC)

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