Patent Professional (m./w.)

Andere Bezeichnung(en): PatentingenieurIn, PatentreferentIn, PatentsachbearbeiterIn, Patentassessor/Patentassessorin

 

Berufsbeschreibung

Patent Professionals (m./w.) sind in der Regel juristisch ausgebildete TechnikerInnen. Sie sorgen dafür, dass neu entwickelte Produkte oder Verfahren rechtlich geschützt (z. B. patentiert) werden, um zu verhindern, dass diese von der Konkurrenz kopiert oder widerrechtlich genutzt werden. Sie halten wichtige betriebsinterne Erfindungen und Entwicklungen fest und beraten die technischen Fachbereiche über erforderliche patentrechtliche Maßnahmen. Sie überprüfen einerseits, ob Neuentwicklungen bestehende Patentrechte anderer betreffen und überwachen andrerseits die Wahrung der eigenen Rechte.

Patent Professionals (m./w.) mit gewerberechtlicher Zusatzausbildung sind weiters auch SpezialistInnen für alle Aspekte des gewerblichen Rechtsschutzes. Sie arbeiten im Team mit KollegInnen, JuristInnen sowie mit den ForscherInnen und EntwicklerInnen ihres Unternehmens zusammen.

Die Entwicklung neuer Produkte oder Produktionsverfahren ist mit großem Zeit- und Kostenaufwand verbunden. Für Betriebe ist es deshalb besonders wichtig, Neuentwicklungen gegen Kopie oder unerlaubte Verwendung bestmöglich zu schützen.  Patent Professionals (m./w.) beraten unternehmensintern die Entwicklungsabteilungen über die Notwendigkeit und die Möglichkeiten des gewerblichen Schutzes von neuen Produkten und Verfahren.  Patent Professionals (m./w.) verfassen Patentanmeldungen und veranlassen die Eintragung einer Neuentwicklung beim zuständigen Patentamt. In der Folge überprüfen sie regelmäßig, ob die Schutzrechte auch eingehalten werden.

Patent Professionals (m./w.) überprüfen weiters, ob eine Neuentwicklung die (Patent-)Rechte anderer verletzt, z. B. dann, wenn ein anderes Unternehmen oder eine andere Person ein bestimmtes Produkt oder Verfahren bereits hat eintragen und schützen lassen. Sie beraten ihr Unternehmen über die rechtlich einwandfreie Nutzung fremder Produkte und Verfahren, unterstützen beim Erwerb von Nutzungsrechten und Lizenzen und vertreten ihr Unternehmen vor Patentämtern (Patentamt, Oberster  Patent- und Markensenat) und andern Verwaltungsbehörden. Bei der Anmeldung von Schutzrechten (Patent-, Muster-, Marken-, Gebrauchsmusterschutz usw.) und der Verfassung von Gutachten oder Lizenzverträgen arbeiten sie in der Regel mit PatentanwältInnen und/oder RechtsanwältInnen zusammen.

Die unterschiedlichen Berufsbezeichnungen sind im Wesentlichen von der jeweiligen Ausbildung und vom Umfang des Aufgaben- und Verantwortungsbereiches abhängig. PatentingenieurIn darf sich z. B. nur nennen, wer ein Ingenieursstudium abgeschlossen hat, während PatentreferentInnen auch Angestellte mit entsprechender Berufserfahrung ohne Ingenieursstudium sein können. Im Gegensatz zu PatentanwältInnen dürfen  Patent Professionals (m./w.) nur ihr eigenes Unternehmen in patentrechtlichen Angelegenheiten beraten. Häufig sind sie auf bestimmte Technologiebereiche spezialisiert, z. B. Maschinenbau, Elektrotechnik, Elektronik, Chemie, Papier- oder Holztechnologie, in denen sie sich besonders gut auskennen und auch die technischen Details der Erfindungen behandeln und verstehen können.

Patent Professionals (m./w.) arbeiten mit juristischen Materialien (Gesetzestexte, Verordnungen, Erläuterungen, Gerichtsurteile und -erkenntnisse usw.), mit Formularen aber auch mit Fachartikeln und dergleichen mehr. Sie  recherchieren im Internet und in Datenbanken und verwenden dabei gängige Büro- und EDV-Ausstattungen (Computer, Drucker, Telefon,  Software etc.). Sie verfassen interne Gutachten und Verträge (z. B. Nutzungsvereinbarungen) und setzen dabei entsprechende Textverarbeitungssoftware ein.

In ihrem jeweiligen Fachgebiet hantieren  Patent Professionals (m./w.) aber auch direkt mit den jeweiligen Erfindungen. Sie studieren Konstruktions- und Verfahrenspläne, Analysen und technische Details der Neuentwicklungen.

Patent Professionals (m./w.) arbeiten vorwiegend in Büros, Besprechungszimmern aber auch direkt in den Entwicklungsabteilungen von Industriebetrieben aller Branchen und in großen Gewerbebetrieben. Sie vertreten ihre Unternehmen bei Patentämtern und gemeinsam mit RechtsanwältInnen vor Gericht.

Patent Professionals (m./w.) arbeiten im Team mit BerufskollegInnen, sowie mit PatentanwältInnen und JuristInnen unterschiedlicher Fachgebiete (siehe Patentanwalt/Patentanwältin, JuristIn (Wirtschaftsrecht)) und weiters mit den TechnikerInnen und EntwicklungsspezialistInnen ihres Betriebes (siehe z. B. InnovationstechnikerIn, ProduktentwicklerIn). Sie haben Kontakt zu MitarbeiterInnen von Patentämtern, Verwaltungsbehörden und Gerichten, aber auch zu KollegInnen anderer Unternehmen, die Interesse am Erwerb von Nutzungsrechten (Lizenzen) haben.

  • betriebsintern die technischen Fachbereiche über Fragen des gewerblichen Rechtschutzes beraten
  • die Entwicklungsabteilungen und technischen Fachbereiche bei der Feststellung relevanter Neuentwicklungen unterstützen
  • Anmeldungen für Patente, Gebrauchsmuster, Schutzzertifikate etc. ausarbeiten und (häufig in Zusammenarbeit mit PatentanwältInnen) bei den zuständigen Ämtern einreichen und weiterverfolgen (sowohl beim Österreichischen Patentamt als auch international)
  • Recherchen zum Stand der Technik durchführen, Neuheitsprüfungen durchführen
  • Marktverfügbarkeitsprüfungen neuer Produkte im Hinblick auf die Verletzung von Rechten Dritter durchführen
  • Lizenzvereinbarungen, Know-how-Verträge und Forschungsverträge ausverhandeln (gemeinsam mit JuristInnen)
  • in Zusammenarbeit mit PatentanwältInnen und RechtsanwältInnen Einsprüche und Nichtigkeitsklagen ausarbeiten, einreichen und weiter verfolgen (sowohl vor dem Österreichischen als auch vor dem Europäischen Patentamt)
  • an Rechtsstreit- und Schlichtungsverfahren mitwirken
  • die Einhaltung von Schutzrechten überwachen
  • den Wert von Schutzrechten prüfen und beurteilen
  • Industriebetriebe aller Branchen
  • mittlere und große Gewerbebetriebe
  • Entwicklungslabors, Forschungseinrichtungen

Hier finden Sie ein paar Begriffe, die Ihnen in diesem Beruf und in der Ausbildung immer wieder begegnen werden:

 Innovationsmanagement Lizenz Marke Oberster Gerichtshof (OGH) Patent Schutzzertifikat (SPC)